Mindestlohn in der Zeitarbeit

Barriere gegen Lohndumping aus Osteuropa

Der Bundestag hat gestern den Mindestlohn in der Zeitarbeit beschlossen. Damit gelten ab 01. Mai die bereits im Tarifvertrag zwischen BZA und DGB vereinbarten Mindestlöhne von 7,79 € pro Stunde im Westen und 6,89 € pro Stunde im Osten.

Mit dieser Regelung soll der deutsche Arbeitsmarkt vor Lohndumping geschützt werden, wenn ab Mai die volle Freizügigkeit für EU-Staaten aus Osteuropa in Kraft tritt. Dann hätten Arbeiter, die nach niedrigeren osteuropäischen Tarifverträgen angestellt sind, in Deutschland zu diesen Konditionen arbeiten können. Das hätte zu enormem Wettbewerbsdruck aus Osteuropa und damit zur Vernichtung deutscher Arbeitsplätze geführt.

Arbeitsministerin Ursula von der Leyhen verfolgt mit dem Gesetz und der Lohnuntergrenze das Ziel, "einerseits die Flexibilität zu erhalten, andererseits die Fairness in der Zeitarbeit zu sichern". Kontrolliert werden soll der Mindestlohn vom Zoll.

Tobias Dietze, den 25.03.2011

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