Die Zeiten ändern sich – Gesetze auch

Die einzige Konstante im Universum ist die Veränderung. Das hat der griechische Philosoph Heraklit schon 500 vor Christus erkannt. Was damals galt hat heute immer noch Bedeutung, im Alltag wie in der Gesetzgebung. So wird es nächstes Jahr voraussichtlich auch für Beschäftigte in der Zeitarbeitsbranche einige Neuerungen geben, denn das Arbeitnehmerüberlassungsgesetz bekommt voraussichtlich diesen Herbst ein Update.
 
Künftig müssen Unternehmen Zeitarbeitsverträge von Anfang an als solche kennzeichnen. Andernfalls sind sie ungültig. Außerdem muss der Name der Zeitarbeiter explizit im Vertrag genannt werden. Schon heute ist das die branchenübliche Vorgehensweise, doch bisher stand es nicht explizit im Gesetz. Bewusste Verstöße gegen die „Kennzeichnungs- und Konkretisierungspflicht“ können dem Vernehmen nach bis zu 30.000 Euro Strafe kosten.
 
Im Weiteren will man mit der Gesetzesänderung erstmals eine Maximaldauer für Zeitarbeitsverträge einführen. Dadurch können Unternehmen Arbeiter dann tarifabhängig länger, aber generell nur 18 Monate über eine Zeitarbeitsfirma beschäftigen. Überschreitet die Beschäftigung eine Dauer von eineinhalb Jahren, entsteht automatisch eine feste Anstellung zwischen den Vertragsparteien. Nur der Arbeitnehmer hat bis 30 Tage nach der Frist noch die Möglichkeit ein festes Arbeitsverhältnis zu verhindern, indem er ausdrücklich widerspricht. Für einen neuen Zeitarbeitsvertrag im gleichen Unternehmen, müssen mindestens drei Monate seit dem letzten Arbeitstag vergangen sein.
 
Einen weiteren Punkt stellt schließlich die „Equal Pay Regelung“ dar. Künftig soll der Lohn von Zeitarbeitern - ab dem Zeitpunkt, an dem sie neun Monate im selben Unternehmen tätig sind - genauso hoch sein, wie der ihrer festangestellten Kollegen. Diese Regelung gilt auch dann, wenn ein Zeitarbeiter zuvor bei einem anderen Zeitarbeitsunternehmen angestellt war. Wie bei der Höchstdauer gilt auch bei dieser Regelung eine Karenzzeit von drei Monaten. Ausnahmen gibt es, wenn ein Unternehmen seine festangestellten Mitarbeiter übertariflich entlohnt.
 
Was die einzelnen, zu erwartenden Änderungen konkret bedeuten, darauf gehen wir in den kommenden Wochen in einer speziellen Artikelreihe ein.
 
Philipp Schöner, den 01.09.2016

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